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BSG Urteil v. - B 14 AS 25/13 R

Gesetze: § 19 Abs 3 S 1 SGB 2 vom , § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom , § 11 Abs 2 S 2 SGB 2 vom , § 11 Abs 2 S 1 Nr 5 SGB 2 vom , § 11 Abs 2 S 1 Nr 6 SGB 2 vom , § 30 S 1 SGB 2 vom , § 30 S 2 Nr 1 SGB 2 vom , § 2 Abs 2 S 1 AlgIIV 2008 vom

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Zufluss der Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate in einem Monat - Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags und des Erwerbstätigenfreibetrages

Leitsatz

Fließt einem Leistungsberechtigten mit nur einem Beschäftigungsverhältnis innerhalb eines Monats in mehreren Monaten erarbeitetes Arbeitsentgelt zu, so ist auch das weitere Einkommen um den Grundfreibetrag für jeden dieser Monate gesondert zu bereinigen.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2014:170714UB14AS2513R0

Fundstelle(n):
KAAAE-77109

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