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BSG Urteil v. - B 1 KR 6/15 R

Gesetze: § 12 Abs 1 SGB 5, § 39 Abs 1 S 2 SGB 5, § 109 Abs 4 S 3 SGB 5 vom , § 17b KHG vom , § 2 Abs 2 KHEntgG, § 7 S 1 Nr 1 KHEntgG vom , § 8 Abs 1 KHEntgG, § 9 Abs 1 S 1 Nr 1 KHEntgG 2007 vom , § 9 Abs 1 S 1 Nr 3 KHEntgG vom , § 1 Abs 2 KFPVbg, § 1 Abs 7 KFPVbg 2007

Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung von Krankenhausbehandlung während notwendiger Verlegungsbemühungen zu weiterführender Diagnostik - unwirtschaftliche Verlängerung der Krankenhausverweildauer - Bestehen von Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit

Leitsatz

1. Die Krankenkasse muss eine notwendige Krankenhausbehandlung ihres Versicherten während erforderlicher Verlegungsbemühungen zu weiterführender Diagnostik vergüten, nicht aber Unwirtschaftliches (Aufgabe von = SozR 4-5562 § 9 Nr 5).

2. Kümmert sich ein Krankenhaus unzureichend um die Verlegung eines bei ihm aufgenommenen Versicherten, ist eine unwirtschaftliche Verlängerung seiner Krankenhausverweildauer zu vermuten.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2015:210415UB1KR615R0

Fundstelle(n):
LAAAE-92409

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