Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung und Abgrenzung von Schwimmbädern im Sinne des § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG; BFH-Urteil vom 28. August 2014, V R 24/13, BStBl 2015 II S. 194; Änderung des Abschnitts 12.11 Umsatzsteuer-Anwendungserlass

Der BFH hat mit Urteil vom 28. August 2014 (a. a. O.) u. a. entschieden, dass der nationale Begriff „Schwimmbad” richtlinienkonform im Sinne einer Sportanlage auszulegen ist.

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE) vom 1. Oktober 2010 (BStBl I S. 846), der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom 19. Juni 2015 – IV D 3 – S 7134/14/10001 (2015/0491986) –, BStBl I S. 559, geändert worden ist, in Abschnitt 12.11 der Absatz 1 wie folgt geändert:

1. Nach Satz 1 werden folgende neue Sätze 2 bis 4 eingefügt:

   „ ² Ein Schwimmbad im Sinne des § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG muss dazu bestimmt und geeignet sein, eine Gelegenheit zum Schwimmen zu bieten. ³ Dies setzt voraus, dass insbesondere die Wassertiefe und die Größe des Beckens das Schwimmen oder andere sportliche Betätigungen ermöglichen (vgl. BFH-Urteil vom 28. 8. 2014, V R 24/13, BStBl 2015 II S. 194). ⁴ Die sportliche Betätigung muss nicht auf einem bestimmten Niveau oder in einer bestimmten Art und Weise, etwa regelmäßig oder organisiert oder im Hinblick auf die Teilnahme an sportlichen Wettkämpfen, ausgeübt werden.”

2. Die bisherigen Sätze 2 und 3 werde...