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BGH Urteil v. - X ZR 80/13

Die Beklagte ist Inhaberin des am 11. März 2005 angemeldeten deut1 schen Patents 10 2005 011 790 (Streitpatents). Das Streitpatent betrifft eine Sanitärwanne. Die Patentansprüche 1 und 7 haben folgenden Wortlaut:

Fundstelle(n):
HAAAF-02505

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