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BSG Urteil v. - B 4 AS 46/14 R

Gesetze: § 16b Abs 1 S 1 SGB 2, § 16b Abs 1 S 2 SGB 2, § 9 Abs 1 SGB 2, § 9 Abs 2 S 3 SGB 2, § 53a Abs 1 SGB 2, § 16 Abs 1 SGB 3, § 138 Abs 1 SGB 3, § 2 Abs 1 S 1 SGB 2

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Einstiegsgeld - Anspruchsvoraussetzungen - Tatbestandsmerkmal der Geeignetheit der Erwerbstätigkeit zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit - Prognoseentscheidung

Leitsatz

Die Erbringung von Einstiegsgeld nach dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende setzt voraus, dass durch die aufgenommene sozialversicherungspflichtige Erwerbstätigkeit - unter Berücksichtigung der Besonderheiten des konkreten Arbeitsverhältnisses und der Bedingungen des regionalen Arbeitsmarkts - der Hilfebedarf zumindest des Antragstellers prognostisch überwunden werden kann.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2015:050815UB4AS4614R0

Fundstelle(n):
DB 2015 S. 7 Nr. 48
NJW 2015 S. 10 Nr. 51
TAAAF-02540

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