Die Beklagte ist Inhaberin des deutschen Patents 198 60 756 (Streitpatents), das am 23. Dezember 1998 angemeldet worden ist. Nach Abschluss eines Einspruchsverfahrens lautet Patentanspruch 1, dem neun weitere Ansprüche unmittelbar oder mittelbar nachgeordnet sind, wie folgt: