Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BGH Urteil v. - I ZR 40/14

Gesetze: § 38 Abs 2 S 1 GeschmMG vom , § 38 Abs 2 S 1 GeschmMG vom

Geschmacksmusterverletzung: Beurteilung des Gesamteindrucks - Armbanduhr

Leitsatz

Armbanduhr

Für die Beurteilung des Gesamteindrucks im Sinne von § 38 Abs. 2 Satz 1 DesignG kommt es maßgeblich darauf an, wie der informierte Benutzer ein Erzeugnis, in das das Design aufgenommen oder bei dem es verwendet wird, bei dessen bestimmungsgemäßer Verwendung wahrnimmt. Darüber hinaus kann zu berücksichtigen sein, welchen Eindruck ein solches Erzeugnis bei seiner Präsentation in der Werbung und im Verkauf beim informierten Benutzer erweckt.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2016:280116UIZR40.14.0

Fundstelle(n):
BB 2016 S. 1473 Nr. 25
XAAAF-75295

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank