Barrierefrei
Hallo!
Sie sind Kunde?

Loggen Sie sich ein

Einloggen
Passwort vergessen?
Konto aktivieren?
Neu registrieren?
Neues Produkt freischalten?
Inhalt
Link kopieren Per E-Mail teilen WhatsApp X.com Facebook LinkedIn Per App teilen

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BSG Urteil v. - B 8 SO 25/14 R

Gesetze: § 53 SGB 12, §§ 53ff SGB 12, § 19 Abs 1 SGB 12, § 19 Abs 3 SGB 12, § 92 Abs 1 S 1 SGB 12, § 92 Abs 1 S 2 Halbs 1 SGB 12, § 92 Abs 2 S 1 SGB 12, § 92 Abs 2 S 3 Halbs 1 SGB 12, § 35 Abs 1 S 1 SGB 12 vom , § 35 Abs 1 S 2 SGB 12 vom , § 35 Abs 2 S 1 Halbs 1 SGB 12 vom , § 27b Abs 1 S 1 SGB 12, § 27b Abs 1 S 2 SGB 12, § 27b Abs 2 S 1 Halbs 1 SGB 12, § 202 S 1 SGG, § 287 ZPO

(Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung - Heranziehung zu einem Kostenbeitrag - Unterschiede zwischen § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 und § 92 Abs 2 S 3 SGB 12 - individuelle Schätzung der häuslichen Ersparnis unter Begrenzung auf den Rechenposten des in der Einrichtung erbrachten Lebensunterhalts - volle Berücksichtigung des weiteren notwendigen Lebensunterhalts)

Leitsatz

1. Die als Maßstab für die Berücksichtigung von Einkommen ersparten Aufwendungen für den häuslichen Lebensunterhalt sind bei den gesetzlich hinsichtlich der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung privilegierten Leistungen der Eingliederungshilfe individuell zu schätzen.

2. Bestandteil der Privilegierung sind nicht die Leistungen für den weiteren notwendigen Lebensunterhalt, ua nicht der Barbetrag zur persönlichen Verfügung.

3. Zu den Kriterien der Schätzung unter Begrenzung auf den so genannten Rechenposten für die in einer Einrichtung für behinderte Menschen selbst erbrachten Leistungen für den Lebensunterhalt.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2016:200416UB8SO2514R0

Fundstelle(n):
KAAAF-79021

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank