BGH, Beschluss v. 31.03.2016 - I ZB 76/15

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BGH Beschluss v. 31.03.2016 - I ZB 76/15

Gesetze: § 293 ZPO, § 1062 Abs 1 Nr 4 Alt 2 ZPO, § 1065 Abs 1 S 1 ZPO

Vollstreckbarerklärung eines polnischen Schiedsspruchs: Auslegung des Schiedsspruchs durch das Rechtsbeschwerdegericht

Leitsatz

Geht es allein um die Frage, ob das Schiedsgericht in einem ausländischen Schiedsspruch eine bestimmte tatsächliche Feststellung getroffen hat, kann das Rechtsbeschwerdegericht den Schiedsspruch regelmäßig ohne Rückgriff auf das gegebenenfalls anwendbare ausländische Recht selbst auslegen.

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
BGH 22.10.2025 - I ZB 1/25
BGH 18.6.2025 - I ZB 53/24

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2016:310316BIZB76.15.0

Fundstelle(n):
BB 2016 S. 1922 Nr. 33
NJW-RR 2016 S. 1467 Nr. 23
RIW 2017 S. 68 Nr. 1
WM 2016 S. 1706 Nr. 35
SAAAF-79523

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

Menü

Sie sind Kunde?

Vollstreckbarerklärung eines polnischen Schiedsspruchs: Auslegung des Schiedsspruchs durch das Rechtsbeschwerdegericht

Leitsatz

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten: