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BSG Urteil v. - B 2 U 4/15 R

Gesetze: § 9 Abs 1 SGB 7, § 9 Abs 2 SGB 7, Anl 1 Nr 4115 BKV, § 90 SGG, § 87 Abs 1 SGG, § 99 SGG

Sozialgerichtliches Verfahren - zulässige Klageänderung vor dem LSG - Unzulässigkeit der geänderten Klage: Nichtwahrung der Klagefrist - Änderung des Streitgegenstandes: Anerkennung einer Wie-Berufskrankheit anstelle einer Listenberufskrankheit - revisionsgerichtliche Prüfung der Sachurteilsvoraussetzungen der zuletzt anhängigen Klage von Amts wegen

Tatbestand

Die Beteiligten streiten im Revisionsverfahren nur noch über die Anerkennung einer Siderofibrose als Wie-Berufskrankheit (Wie-BK) nach § 9 Abs 2 SGB VII.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2016:050716UB2U415R0

Fundstelle(n):
OAAAF-82199

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