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BGH Urteil v. - I ZR 86/15

Gesetze: § 97 Abs 1 S 1 UrhG

Urheberrechtsverletzung im Internet: Belehrungspflicht des Internetanschlussinhabers gegenüber volljährigen Besuchern über die Rechtswidrigkeit der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen – Silver Linings Playbook

Leitsatz

Silver Linings Playbook

Ohne konkrete Anhaltspunkte für eine bereits begangene oder bevorstehende Urheberrechtsverletzung ist der Inhaber eines Internetanschlusses grundsätzlich nicht verpflichtet, volljährige Mitglieder seiner Wohngemeinschaft oder seine volljährigen Besucher und Gäste, denen er das Passwort für seinen Internetanschluss zur Verfügung stellt, über die Rechtswidrigkeit einer Teilnahme an Tauschbörsen aufzuklären und ihnen die rechtswidrige Nutzung entsprechender Programme zu untersagen.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2016:120516UIZR86.15.0

Fundstelle(n):
BB 2016 S. 1217 Nr. 21
BB 2016 S. 2625 Nr. 44
NJW 2016 S. 9 Nr. 45
NJW 2017 S. 333 Nr. 5
ZIP 2016 S. 2241 Nr. 46
XAAAF-85070

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