BGH, Beschluss v. 27.09.2016 - XI ZB 12/14

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BGH Beschluss v. 27.09.2016 - XI ZB 12/14

Gesetze: § 85 Abs 2 ZPO, § 233 ZPO, § 236 Abs 2 S 1 ZPO, § 238 ZPO

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Gerichtliche Überprüfung des angegebenen Wiedereinsetzungsgrunds; Glaubhaftmachung eines plötzlich und unerwartet aufgetretenen krankheitsbedingten Ausfalls des Prozessbevollmächtigten

Leitsatz

1. Die Prüfung der angegebenen Wiedereinsetzungsgründe erfolgt von Amts wegen. Wiedereinsetzungsgründe unterliegen daher nicht der Parteidisposition und können nicht unstreitig gestellt werden.

2. Zur Glaubhaftmachung eines plötzlich und unerwartet aufgetretenen krankheitsbedingten Ausfalls des Prozessbevollmächtigten.

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
BGH 23.6.2023 - V ZR 28/22
BVerwG 21.12.2021 - 9 B 19/21
BGH 28.5.2020 - IX ZB 8/18
BGH 13.7.2017 - IX ZB 110/16
BGH 29.3.2017 - XII ZB 567/16

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2016:270916BXIZB12.14.0

Fundstelle(n):
NJW 2016 S. 10 Nr. 47
NJW-RR 2017 S. 308 Nr. 5
WM 2016 S. 2170 Nr. 45
CAAAF-85667

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

Menü

Sie sind Kunde?

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Gerichtliche Überprüfung des angegebenen Wiedereinsetzungsgrunds; Glaubhaftmachung eines plötzlich und unerwartet aufgetretenen krankheitsbedingten Ausfalls des Prozessbevollmächtigten

Leitsatz

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten: