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BFH Beschluss v. - X B 159/15

Gesetze: FGO § 76 Abs. 1 Satz 1, FGO § 76 Abs. 2, FGO § 96 Abs. 1, FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1, FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2, FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3, EStG § 4 Abs. 1, EStG § 5

Sachaufklärungspflicht des FG; fehlerhaft vorgenommene Beweislastentscheidung als materieller Fehler

Leitsatz

1. Zieht das Gericht fehlerhaft die Reichweite seiner Sachaufklärungspflicht zu eng, liegt hierin ein materieller Fehler.

2. Auch eine fehlerhaft vorgenommene Beweislastentscheidung stellt lediglich einen materiellen Fehler dar, der in der Regel nicht so erheblich ist, dass er eine Revisionszulassung wegen eines erheblichen Rechtsfehlers (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO) zur Folge hat.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BFH:2016:B.190916.XB159.15.0

Fundstelle(n):
BFH/NV 2017 S. 54 Nr. 1
WAAAF-85883

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