Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BFH Beschluss v. - VII R 6/15

Gesetze: KN Pos. 2106, KN Pos. 3302

Tarifierung von Getränketeilbasen

Leitsatz

1. Für die Abgrenzung der Pos. 2106 und 3302 KN kommt es darauf an, ob eine Zubereitung, der Riechstoffe zugesetzt werden, "auf der Grundlage von Riechstoffen" beruht.

2. Diese Voraussetzung orientiert sich nicht allein an der Menge des zugesetzten Riechstoffs. Vielmehr kommt es darauf an, ob der zugesetzte Riechstoff für die olfaktorische Ausrichtung der Zubereitung ausschlaggebend ist und diese charakterisiert.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BFH:2016:B.170816.VIIR6.15.0

Fundstelle(n):
BFH/NV 2017 S. 70 Nr. 1
ZAAAF-86867

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank