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BAG Urteil v. - 3 AZR 361/15

Gesetze: § 1 Abs 2 Nr 1 BetrAVG

Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung

Leitsatz

Verpflichtet sich der Arbeitgeber bestimmte Beiträge in eine Versorgungsanwartschaft umzuwandeln, muss bereits bei der Umwandlung der Beiträge in eine Anwartschaft feststehen, welche Höhe die aus den Beiträgen resultierende Leistung im Versorgungsfall mindestens hat.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BAG:2016:300816.U.3AZR361.15.0

Fundstelle(n):
BB 2016 S. 2995 Nr. 49
DB 2016 S. 7 Nr. 48
DB 2017 S. 254 Nr. 5
DStR 2017 S. 12 Nr. 1
ZIP 2016 S. 2431 Nr. 50
LAAAF-87190

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