BGH, Urteil v. 12.05.2016 - I ZR 44/15

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BGH Urteil v. 12.05.2016 - I ZR 44/15

Gesetze: § 19a UrhG, § 94 Abs 1 S 1 UrhG, § 97 Abs 1 S 1 UrhG, § 97a Abs 2 UrhG vom 07.07.2008, § 12 Abs 4 UWG, § 23 Abs 3 RVG

Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs wegen Teilnahme an einer Internet-Filmtauschbörse

Tatbestand

Die Klägerin verfügt über die ausschließlichen Rechte zur Verwertung des am 5. Mai 2011 erschienenen Kinofilms "Scream 4" in der deutschen und englischen Sprachfassung in Deutschland und Österreich. Dem Vortrag der Klägerin zufolge wurde dieser Film am 18. Mai 2011 zwischen 14:58 Uhr und 17:13 Uhr von einem dem Beklagten zuzuordnenden Internetanschluss über eine Tauschbörse im Internet zum Herunterladen angeboten.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2016:120516UIZR44.15.0

Fundstelle(n):
VAAAF-87810

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