Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BGH Urteil v. - I ZR 267/15

Gesetze: Art 3 Abs 1 EGRL 29/2001, § 15 Abs 2 UrhG, § 15 Abs 3 UrhG, § 19a UrhG, § 72 Abs 1 UrhG, § 72 Abs 2 UrhG, § 97 Abs 1 UrhG, Art 267 AEUV

Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie: Behandlung der Einfügung eines für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene öffentlich zugängliche Internetseite als öffentliches Zugänglichmachen - Cordoba

Leitsatz

Cordoba

Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. Nr. L 167 vom , S. 10) folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt:

Stellt die Einfügung eines auf einer fremden Internetseite mit Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene öffentlich zugängliche Internetseite ein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG dar, wenn das Werk zunächst auf einen Server kopiert und von dort auf die eigene Internetseite hochgeladen wird?

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2017:230217BIZR267.15.0

Fundstelle(n):
ZIP 2017 S. 2429 Nr. 50
QAAAG-41467

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank