BSG, Urteil v. 30.11.2016 - B 12 KR 4/15 R

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BSG Urteil v. 30.11.2016 - B 12 KR 4/15 R

Gesetze: § 164 Abs 2 S 1 SGG, § 164 Abs 2 S 3 SGG, § 163 SGG

Sozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an die Revisionsbegründung - Zulässigkeit einer Revision - Durchdringung der Sach- und Rechtslage seitens des Revisionsführers - Erforderlichkeit der Darstellung der wesentlichen Elemente des entscheidungserheblichen Lebenssachverhalts

Tatbestand

Die Beteiligten streiten darüber, ob Geldleistungen einer in der Schweiz ansässigen Pensionskasse der Beitragspflicht in der (deutschen) gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) unterlagen und ob bzw für welche Zeiträume insoweit Beiträge zu erstatten sind.

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
BSG 5.4.2023 - B 5 R 36/21 R
BSG 2.7.2018 - B 10 ÜG 2/17 R

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2016:301116UB12KR415R0

Fundstelle(n):
OAAAG-42136

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

Menü

Sie sind Kunde?

Sozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an die Revisionsbegründung - Zulässigkeit einer Revision - Durchdringung der Sach- und Rechtslage seitens des Revisionsführers - Erforderlichkeit der Darstellung der wesentlichen Elemente des entscheidungserheblichen Lebenssachverhalts

Tatbestand

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten: