BGH, Urteil v. 24.01.2017 - XI ZR 183/15

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BGH Urteil v. 24.01.2017 - XI ZR 183/15

Gesetze: § 256 Abs 1 ZPO, § 312d BGB vom 29.07.2009, § 355 BGB vom 02.12.2004, § 495 Abs 1 BGB vom 29.07.2009

Verbraucherdarlehensvertrag: Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der Umwandlung des Vertrages in ein Rückgewährschuldverhältnis nach Widerruf; Anforderungen des Deutlichkeitsgebots an die Widerrufsbelehrung bei einem Verbraucherdarlehensvertrag als Fernabsatzvertrag; Belehrung über die Rechtsfolgen des Widerrufs

Leitsatz

1. Zur Zulässigkeit einer Feststellungsklage, mit der der Verbraucher nach Widerruf seiner auf Abschluss des Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung die Umwandlung des Verbraucherdarlehensvertrags in ein Rückgewährschuldverhältnis geltend macht.

2. Zu den Anforderungen des Deutlichkeitsgebots an die bei Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags als eines Fernabsatzvertrags erteilte Widerrufsbelehrung.

Tatbestand

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
BGH 1.12.2022 - VII ZR 363/21
BGH 15.3.2022 - X ZR 18/20
BGH 11.1.2018 - IX ZR 295/16

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2017:240117UXIZR183.15.0

Fundstelle(n):
DB 2017 S. 6 Nr. 16
NJW-RR 2017 S. 815 Nr. 13
WM 2017 S. 766 Nr. 16
ZIP 2017 S. 761 Nr. 16
TAAAG-42866

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