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BGH Urteil v. - XI ZR 467/15

Gesetze: § 256 Abs 1 ZPO, § 346 BGB, §§ 346ff BGB, § 357 Abs 1 S 1 BGB vom

Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Zulässigkeit der Klage auf Feststellung der Umwandlung in ein Rückgewährschuldverhältnis; Verrechnung wechselseitiger Ansprüche

Leitsatz

Zur Zulässigkeit einer auf die Feststellung gerichteten Klage, ein Verbraucherdarlehensvertrag habe sich aufgrund des Widerrufs der auf seinen Abschluss gerichteten Willenserklärung des Verbrauchers in ein Rückgewährschuldverhältnis umgewandelt.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2017:210217UXIZR467.15.0

Fundstelle(n):
BB 2017 S. 449 Nr. 9
DStR 2017 S. 12 Nr. 9
NJW 2017 S. 1823 Nr. 25
WM 2017 S. 906 Nr. 19
ZIP 2017 S. 15 Nr. 8
ZIP 2017 S. 911 Nr. 19
UAAAG-44075

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