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BSG Urteil v. - B 14 AS 16/16 R

Gesetze: § 9 Abs 4 SGB 2, § 24 Abs 5 S 1 SGB 2, § 12 Abs 1 SGB 2, § 12 Abs 3 S 1 Nr 4 SGB 2, § 14 SGB 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte Eigentumswohnung - unangemessene Größe - Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung - unterlassene Verwertungsbemühungen - keine darlehensweise Leistungsgewährung

Leitsatz

Der Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Darlehen bei nicht sofort verwertbarem Vermögen setzt - nach entsprechenden Hinweisen des Jobcenters - Verwertungsbemühungen der betroffenen Person voraus.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2017:240517UB14AS1616R0

Fundstelle(n):
NJW 2018 S. 10 Nr. 3
SAAAG-49728

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