BFH, Urteil v. 21.06.2017 - V R 29/16 -nv-

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BFH Urteil v. 21.06.2017 - V R 29/16

Gesetze: UStG 2005 § 2 Abs 1, UStG 2005 § 2 Abs 2 Nr 1, UStG 2005 § 4 Nr 16 Buchst h, EGRL 112/2006 Art 9, EGRL 112/2006 Art 10 , EGRL 112/2006 Art 132 Abs 1 Buchst g , SGB XII § 75

Zur Unternehmereigenschaft einer Heilpädagogin - Unionsrechtskonforme Beschränkung der Umsatzsteuerfreiheit von Eingliederungsleistungen

Leitsatz

Ob eine geprüfte Heilpädagogin, die von einer gemeinnützigen Körperschaft mit der fachgerechten Durchführung heilpädagogischer Frühfördermaßnahmen beauftragt wird, Unternehmerin ist, hängt von der Beurteilung der einzelnen Merkmale ab, die für und gegen die Selbständigkeit ihrer Tätigkeit sprechen.

Tatbestand

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
FG Schleswig-Holstein 29.1.2019 - 4 V 135/17
FG Niedersachsen 10.12.2015 - 16 K 253/15

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BFH:2017:U.210617.VR29.16.0

Fundstelle(n):
BFH/NV 2017 S. 1465 Nr. 11
JAAAG-57374

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