Datenschutz im Steuerverwaltungsverfahren ab dem 25.5.2018

Inhaltsverzeichnis

Datenschutz im Steuerverwaltungsverfahren ab dem 25.5.2018
A. Unmittelbare Geltung der DSGVO und bereichsspezifische Regelungen in der AO
- I. Ziel, Reichweite und Anwendungszeitpunkt der DSGVO
- II. Unmittelbare Geltung der DSGVO im Steuerverwaltungsverfahren
- III. Verbindliche Begriffsbestimmungen
- IV. Verarbeitung von Daten über Verstorbene und nicht natürliche Personen
- V. Allgemeine Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten
- VI. Datenschutzaufsicht
B. Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten durch Finanzbehörden
- I. Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten
- II. Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten
- III. Verarbeitung personenbezogener Daten zu einem anderen Zweck
- IV. Änderungen hinsichtlich des Steuergeheimnisses
- V. Verarbeitung und Offenbarung von Daten über Verstorbene oder nicht natürliche Personen
- VI. Fazit
C. Informationspflichten der Finanzbehörden und Auskunftsrechte der betroffenen Personen
- I. Informationspflichten der verantwortlichen Finanzbehörde und Auskunftsrecht der betroffenen Person nach der DSGVO
- II. Informationspflicht der verantwortlichen Finanzbehörde im Fall der Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person selbst
- III. Informationspflicht der verantwortlichen Finanzbehörde im Fall der Erhebung von personenbezogenen Daten bei Dritten
- IV. Auskunftsrecht der betroffenen Person gegenüber der verantwortlichen Finanzbehörde
- V. Gefährdung der Aufgabenerfüllung der Finanzbehörden
- VI. Fazit
D. Außergerichtlicher und gerichtlicher Rechtsschutz in Datenschutzfragen
- I. Rechtsschutz nach Abgaben- und Finanzgerichtsordnung vor Anwendung der DSGVO
- II. Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO
- III. Klage nach Art. 78 DSGVO gegen eine Aufsichtsbehörde
- IV. Klage nach Art. 79 DSGVO gegen Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter
- V. Feststellungsklagen der Finanzbehörden gegen Beschlüsse von Aufsichtsbehörden nach § 32i Abs. 3 AO n. F.
- VI. Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Finanzgerichte in Datenschutzangelegenheiten
- VII. Fazit
E. Auswirkungen der Datenschutzreform auf die Finanzverwaltung
- I. Verantwortlichkeit der Finanzbehörden bei Verarbeitung personenbezogener Daten
- II. Datenschutz durch Technikgestaltung und datenschutzfreundliche Voreinstellungen; Sicherheit der Verarbeitung
- III. Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten
- IV. Meldung von Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten an die Aufsichtsbehörde
- V. Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten betroffenen Person
- VI. Datenschutz-Folgenabschätzung
- VII. Vorherige Konsultation der Aufsichtsbehörde
- VIII. Behördlicher Datenschutzbeauftragter
- IX. Auftragsverarbeitung für Finanzbehörden
- X. Fazit

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Grundlagen - Stand: 06.11.2017

Datenschutz im Steuerverwaltungsverfahren ab dem 25.5.2018

Michael Baum

A. Unmittelbare Geltung der DSGVO und bereichsspezifische Regelungen in der AO

Literaturhinweis anzeigen

Literatur

Pollert, Datenschutz, Lexikon;

Steinfeld, Datenschutz im Arbeitsrecht, infoCenter;

Seel, Welche Unternehmen brauchen einen Datenschutzbeauftragten? NWB 32/29018 S. 2343

Baum, Datenschutz im Steuerverwaltungsverfahren ab dem 25.5.2018, NWB 41/2017 S. 3143;

Baum, Datenschutz im Steuerverwaltungsverfahren ab dem 25.5.2018, NWB 42/2017 S. 3203;

Baum, Datenschutz im Steuerverwaltungsverfahren ab dem 25.5.2018, NWB 43/2017 S. 3281;

Baum, Datenschutz im Steuerverwaltungsverfahren ab dem 25.5.2018, NWB 44/2017 S. 3351;

Baum, Datenschutz im Steuerverwaltungsverfahren ab dem 25.5.2018, NWB 45/2017 S. 3415;

Blatt, Mysterium Datenschutz-Grundverordnung? - Ein Leitfaden für Unternehmen, NWB-BB 6/2018 S. 173;

Fischl/Hans, Datenschutz in kleinen Unternehmen, NWB-BB 5/2017 S. 143;

Golland, Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung, BBK 1/2018 S. 35;

Günther, Die Steuerkanzlei in Zeiten der DSGVO und des GwG - Terrorbekämpfung und Datenschutz als organisatorische Herausforderung der Kanzlei 2018, NWB 5/2018 S. 276;

Hamminger, Auswirkungen des neuen Datenschutzrechts auf die Praxisorganisation, NWB 31/2017 S. 2364;

Olbertz, Neuerun...

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