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BFH Urteil v. - VII R 24/15

Gesetze: KN Pos 8308, KN Pos 7907

Zur Einreihung von Hundeleinenhaken - Bedeutung bzw. Stellenwert der Erläuterungen zum Harmonisierten System

Leitsatz

1. Die Erläuterungen zum Harmonisierten System sind nur ein Hilfsmittel für die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung des Zolltarifs, die wertvolle, aber unverbindliche Hinweise für dessen Auslegung geben.

2. Pos. 8308 KN, die in der Fassung der Streitjahre (bis 2016) für "Verschlüsse, Verschlussbügel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Kleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren oder zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren" gilt, erfasst auch Haken, Verschlüsse und ähnliche Waren mit (Befestigungs-)Öse, Drehring und Verschlussbolzen.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BFH:2017:U.200617.VIIR24.15.0

Fundstelle(n):
BFH/NV 2018 S. 67 Nr. 1
MAAAG-61387

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