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BSG Urteil v. - B 12 R 10/15 R

Gesetze: § 7 Abs 1 SGB 4, § 8 Abs 1 Nr 2 SGB 4, § 28p Abs 1 SGB 4, § 7 Abs 1 S 1 Halbs 1 SGB 5, § 5 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 6 vom , § 20 Abs 1 S 1 SGB 11

Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht- bzw -freiheit - zeitgeringfügige Beschäftigung - Gegenüberstellung des monatlich erzielten Arbeitsentgelts mit dem Betrag der monatlichen und nicht auf Tage umgerechneten anteiligen Entgeltgrenze - berufsmäßige Ausübung einer Beschäftigung oder Tätigkeit

Leitsatz

Bei der Prüfung zeitgeringfügiger Beschäftigung ist das im Monat erzielte Arbeitsentgelt dem Betrag der monatlichen und nicht dem auf Tage umgerechneten Betrag einer anteiligen Entgeltgrenze gegenüberzustellen.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2017:051217UB12R1015R0

Fundstelle(n):
NJW 2018 S. 10 Nr. 33
QAAAG-72017

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