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BFH Urteil v. - XI R 12/16

Gesetze: UStG § 24; FGO § 126 Abs. 5;

Zur Bindungswirkung eines BFH-Urteils

Leitsatz

NV: Ein FG verstößt gegen § 126 Abs. 5 FGO, wenn es eine ihm aufgegebene Sachverhaltsaufklärung unterlässt und stattdessen annimmt, die Vorgaben des BFH erscheinen „nicht eindeutig“ und „widersprüchlich“.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BFH:2017:U.131217.XIR12.16.0

Fundstelle(n):
AO-StB 2018 S. 88 Nr. 3
BFH/NV 2018 S. 448 Nr. 4
KAAAG-73205

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