BGH, Urteil v. 09.01.2018 - X ZR 14/16

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BGH Urteil v. 09.01.2018 - X ZR 14/16

Gesetze: Art 56 EuPatÜbk, § 4 PatG

Patentnichtigkeitssache: Definition des Fachmanns - Wärmeenergieverwaltung

Leitsatz

Wärmeenergieverwaltung

Die Definition des Fachmanns dient dazu, eine fiktive Person festzulegen, aus deren Sicht das Patent und der Stand der Technik zu würdigen sind. Sie kann deshalb nicht auf Erwägungen zur Auslegung des Patents oder zur erfinderischen Tätigkeit gestützt werden.

Tatbestand

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
BPatG 24.1.2019 - 2 Ni 5/17 (EP), verb. mit 2 Ni 12/17 (EP), 2 Ni 13/17 (EP)
BPatG 24.1.2019 - 2 Ni 5/17 (EP)

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2018:090118UXZR14.16.0

Fundstelle(n):
KAAAG-76679

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