Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BSG Urteil v. - B 5 RE 1/17 R

Gesetze: § 6 Abs 1a S 1 Nr 1 SGB 6, § 6 Abs 1a S 3 SGB 6 vom , § 6 Abs 4 SGB 6, § 2 S 1 Nr 9 SGB 6

(Rentenversicherung - arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger - Existenzgründungsphase - Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 6 Abs 1a S 1 Nr 1 SGB 6 - Beginn des Dreijahreszeitraums)

Leitsatz

Der Dreijahreszeitraum, für den sog arbeitnehmerähnliche Selbstständige in der Existenzgründungsphase von der Rentenversicherungspflicht befreit werden können, beginnt unabhängig vom Eintritt der Versicherungspflicht mit der erstmaligen Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit, in deren Zusammenhang regelmäßig kein versicherungspflichtiger Arbeitnehmer beschäftigt und die auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber erbracht wird.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2018:220318UB5RE117R0

Fundstelle(n):
NJW 2018 S. 10 Nr. 44
RAAAG-85458

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank