Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BSG Urteil v. - B 11 AL 3/17 R

Gesetze: § 119 Abs 1 Nr 1 SGB 3 vom , § 24 SGB 10, § 41 Abs 3 SGB 10, § 42 SGB 10, § 44 Abs 1 S 1 SGB 10

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsakts - Verstoß gegen formelles Recht - fehlende Anhörung bei der Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Kausalitätsprüfung - Wiedereinsetzung in die Widerspruchsfrist

Leitsatz

Im Verfahren auf Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsakts verpflichtet nicht bereits eine fehlende Anhörung im Ausgangsverfahren zur Rücknahme eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheids.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2018:030518UB11AL317R0

Fundstelle(n):
QAAAG-89728

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank