BSG, Urteil v. 07.06.2018 - B 12 KR 8/16 R

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BSG Urteil v. 07.06.2018 - B 12 KR 8/16 R

Gesetze: § 6 Abs 1 Nr 1 SGB 5, § 6 Abs 4 S 2 SGB 5, § 190 Abs 3 SGB 5 vom 22.12.2010, § 3 MuSchG, § 6 Abs 1 MuSchG vom 20.06.2002

Krankenversicherung - Versicherungsfreiheit wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze - Berücksichtigung des Entgeltausfalls infolge mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote bei der Prognose hinsichtlich des im Folgejahr zu erwartenden Jahresarbeitsentgelts

Leitsatz

Bei der am Ende eines Kalenderjahrs anzustellenden Prognose hinsichtlich des im nächsten Kalenderjahr zu erwartenden Jahresarbeitsentgelts ist der Entgeltausfall infolge mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote zu berücksichtigen.

Tatbestand

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
LSG Nordrhein-Westfalen 21.5.2025 - L 10 KR 261/24
LSG Baden-Württemberg 12.7.2022 - L 11 KR 2845/21
LSG Nordrhein-Westfalen 23.11.2020 - L 8 BA 155/19
LSG Baden-Württemberg 20.3.2019 - L 5 KR 799/18

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2018:070618UB12KR816R0

Fundstelle(n):
DStR 2018 S. 18 Nr. 39
SAAAG-90850

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