Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BSG Urteil v. - B 5 AL 1/17 R

Gesetze: § 28a Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 3, § 25 Abs 1 S 1 SGB 3, § 7 Abs 1 S 1 SGB 4

Arbeitslosenversicherung - Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag - stipendienfinanzierte Forschungstätigkeit - Förderzweck - Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses - kein Erwerbszweck - keine selbständige Tätigkeit - keine entgeltliche Beschäftigung

Leitsatz

Eine stipendienfinanzierte Forschungstätigkeit, die nach ihrem konkreten Förderzweck nicht in der Absicht der Erzielung von Erwerbseinkommen ausgeübt, sondern ihrerseits erst durch eine altruistische Vermögensübertragung ermöglicht wird, stellt weder eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt noch eine selbstständige Tätigkeit dar.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2018:280618UB5AL117R0

Fundstelle(n):
PAAAG-96262

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank