Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BFH Urteil v. - VII R 32/17

Gesetze: KN Anm. 2 Buchst. a zu Abschn. XVI KN Anm. 2 Buchst. a zu Abschn. XVI; AV 2 Buchst. a AV 2 Buchst. a;

Zolltarif: Einreihung eines Speichermoduls

Leitsatz

NV: Bei der Prüfung, ob sich ein Teil als Ware einer Position des Kapitels 84 oder 85 KN darstellt (Anm. 2 Buchst. a zu Abschn. XVI KN), weil es bereits deren wesentliche Beschaffenheitsmerkmale aufweist (AV 2 Buchst. a), ist nicht auf die Ware abzustellen, für die das Teil später bestimmt ist, sondern auf eine Ware im Sinne einer Position des Kapitels 84 oder 85 KN.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BFH:2018:U.180918.VIIR32.17.0

Fundstelle(n):
BFH/NV 2019 S. 135 Nr. 2
HFR 2019 S. 147 Nr. 2
LAAAH-03432

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank