BFH, Beschluss v. 23.10.2018 - VII R 36/17 -nv-

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BFH Beschluss v. 23.10.2018 - VII R 36/17

Gesetze: KN Pos. 0206 Pos. 0207 KN Pos. 0206, Pos. 0207;

Zur Eignung von Waren für den menschlichen Verzehr

Leitsatz

1. NV: Es hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, ob eine Ware nach ihren objektiven Merkmalen und Eigenschaften für den menschlichen Verzehr geeignet ist.

2. NV: Genusstaugliche Waren verlieren ihre Eignung für den menschlichen Verzehr nicht automatisch, wenn sie in einem den Anforderungen des deutschen Lebensmittelrechts nicht entsprechenden Betrieb verarbeitet wurden.

Tatbestand

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
FG Rheinland-Pfalz 9.6.2022 - 6 K 1542/20
FG Hamburg 6.11.2020 - 4 K 22/18
FG Niedersachsen 18.5.2017 - 5 K 250/15

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BFH:2018:B.231018.VIIR36.17.0

Fundstelle(n):
BFH/NV 2019 S. 138 Nr. 2
LAAAH-04002

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