BVerwG, Urteil v. 06.09.2018 - 3 A 11/15

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BVerwG Urteil v. 06.09.2018 - 3 A 11/15

Gesetze: § 41 BImSchG, § 43 Abs 1 S 1 Nr 1 BImSchG, § 2 Abs 1 BImSchV 16, § 2 Abs 3 BImSchV 16, § 3 BImSchV 16 vom 12.06.1990, § 4 Abs 3 S 1 BImSchV 16, Anl 2 BImSchV 16 vom 12.06.1990

Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld; Gemeinde kann Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche verlangen

Leitsatz

Bei dem Bau oder der wesentlichen Änderung eines Schienenwegs kann eine Gemeinde als Eigentümerin von Grundstücken ebenso wie ein privater Grundstückseigentümer Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche nach Maßgabe der §§ 41, 43 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG und der 16. BImSchV (juris: BImSchV 16) verlangen (Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung).

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BVerwG:2018:060918U3A11.15.0

Fundstelle(n):
DAAAH-04505

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Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld; Gemeinde kann Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche verlangen

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