BFH, Urteil v. 18.09.2018 - VII R 9/17 -nv-

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BFH Urteil v. 18.09.2018 - VII R 9/17

Gesetze: KN Pos. 2106 Pos. 3004 KN Pos. 2106, Pos. 3004;

Zur Einreihung von hochdosierten Vitaminpräparaten

Leitsatz

NV: Für die Einreihung einer Ware als Arzneimittel ist es nicht erforderlich, dass auf dem Etikett, der Verpackung oder dem Beipackzettel ein „Wirkmechanismus“ beschrieben wird.

Tatbestand

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
FG Hessen 9.12.2020 - 7 K 944/19
FG Niedersachsen 28.11.2019 - 11 K 10239/15
FG Niedersachsen 14.4.2016 - 11 K 10239/15

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BFH:2018:U.180918.VIIR9.17.0

Fundstelle(n):
BFH/NV 2019 S. 210 Nr. 3
SAAAH-05122

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