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BGH Beschluss v. - XII ZB 365/18

Gesetze: § 528 Abs 1 BGB, § 1603 Abs 1 BGB

Elternunterhalt: Anrechnung eines Rückforderungsanspruchs des unterhaltspflichtigen Schenkers im Rahmen der Leistungsfähigkeit; Unterhaltspflicht beider Ehegatten gegenüber ihren jeweiligen Eltern

Leitsatz

1. Zur Anrechnung eines Rückforderungsanspruchs nach § 528 Abs. 1 BGB im Rahmen der Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt (im Anschluss an Senatsbeschluss vom - XII ZB 364/18).

2. Die Grundsätze zur Ermittlung der Leistungsfähigkeit von verheirateten Kindern für den Elternunterhalt gelten auch dann, wenn beide Ehegatten ihren jeweiligen Eltern zum Unterhalt verpflichtet sind (im Anschluss an Senatsurteil vom - XII ZR 140/07, BGHZ 186, 350 = FamRZ 2010, 1535 und Senatsbeschluss vom - XII ZB 25/13, BGHZ 200, 157 = FamRZ 2014, 538).

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2019:200319BXIIZB365.18.0

Fundstelle(n):
NJW 2019 S. 1439 Nr. 20
NJW 2019 S. 8 Nr. 17
WAAAH-11965

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