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BSG Urteil v. - B 13 R 27/17 R

Gesetze: § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6, § 10 Abs 1 Nr 2 SGB 6, § 11 Abs 1 SGB 6, § 16 SGB 6, § 43 SGB 6, § 240 Abs 2 SGB 6, § 49 Abs 4 SGB 9 2018

(Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Beurteilung, ob die Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 SGB 6 gefährdet oder gemindert ist - letzte versicherungspflichtige Tätigkeit als Bezugsberuf ohne zeitliche Beschränkung)

Leitsatz

Bei der Beurteilung, ob die Erwerbsfähigkeit bedroht oder beeinträchtigt ist, ist ohne zeitliche Beschränkung regelmäßig an die letzte versicherungspflichtige Tätigkeit anzuknüpfen.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2019:120319UB13R2717R0

Fundstelle(n):
NJW 2019 S. 3332 Nr. 45
YAAAH-22237

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