BSG, Urteil v. 07.05.2019 - B 11 AL 10/18 R

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BSG Urteil v. 07.05.2019 - B 11 AL 10/18 R

Gesetze: § 141 Abs 1 S 1 SGB 3, § 141 Abs 1 S 2 SGB 3, § 141 Abs 2 SGB 3, § 15 SGB 4, § 4 EStG

Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen aus selbstständiger Tätigkeit - Ermittlung des Arbeitseinkommens - Erarbeitungsprinzip - konkrete Einkommenserzielung - konkrete zeitliche Zuordnung - kein Rückgriff auf Einkommensteuerbescheid - Durchschnittsberechnung

Leitsatz

Bei der Anrechnung von Nebeneinkommen sind selbstständige Tätigkeiten nur dann Anknüpfungspunkt für ein "Erarbeiten" im Arbeitslosengeld-Bezugsmonat, wenn sie bei wertender Betrachtung von Bedeutung für die konkrete Einkommenserzielung waren.

Tatbestand

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
LSG Hessen 15.9.2021 - L 6 AS 316/17
BSG 24.6.2020 - B 4 AS 9/20 R
BSG 19.3.2020 - B 4 AS 1/20 R

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2019:070519UB11AL1018R0

Fundstelle(n):
NJW 2019 S. 10 Nr. 37
BAAAH-24005

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Leitsatz

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