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BSG Beschluss v. - B 1 KR 65/11 B

Gesetze: § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 7 KHEntgG, § 17b KHG, KFPVbg 2008, § 109 Abs 4 S 3 SGB 5

Krankenversicherung - Zulässigkeit der Revision - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage - Auslegung einer der Krankenhausvergütungsvorschrift - Auslegung des Operationen -und Prozedurenschlüssels (OPS)

Leitsatz

1. Die Rechtsfrage, wie eine konkrete, für ein Kalenderjahr geltende normenvertragliche Krankenhaus-Vergütungsvorschrift auszulegen ist, hat in der Regel keine grundsätzliche Bedeutung.

2. Die Frage nach der Auslegung medizinischer Begriffe, die der Operationen- und Prozedurenschlüssel verwendet, begründet regelmäßig keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2012:190712BB1KR6511B0

Fundstelle(n):
ZAAAH-24947

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