Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BSG Urteil v. - B 14 AS 49/18 R

Gesetze: § 96 Abs 1 SGG, § 34 Abs 1 S 1 SGB 2 vom , § 34 Abs 1 S 3 SGB 2 vom , § 34 Abs 3 S 2 Halbs 2 SGB 2 vom , § 31 Abs 2 Nr 4 SGB 2

(Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit einer isolierten Feststellung zur Sozialwidrigkeit iS des § 34 SGB 2 in einem Grundlagenbescheid - keine Einbeziehung des nachfolgenden Leistungsbescheides ins Klageverfahren - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersatzanspruch wegen sozialwidrigen Verhaltens - Kündigung eines außerbetrieblichen Ausbildungsverhältnisses durch den Träger nach Fehlzeiten des Auszubildenden - Minderung des Arbeitslosengeld II wegen Pflichtverletzung)

Tatbestand

Umstritten ist ein Ersatzanspruch nach § 34 SGB II wegen sozialwidrigen Verhaltens.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2019:290819UB14AS4918R0

Fundstelle(n):
AAAAH-42236

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

SIS Datenbank