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BGH Urteil v. - X ZR 65/18

Gesetze: Art 56 EuPatÜbk

Europäisches Patent: Vorteilhafte Dosierung nach Dosis-Wirkungs-Beziehungs-Studie als naheliegender Stad der Technik

Leitsatz

Tadalafil

Hatte der Fachmann am Prioritätstag Anlass, zu irgendeinem, gegebenenfalls auch späteren Zeitpunkt vollständige Studien zur Dosis-Wirkungs-Beziehung eines bestimmten Wirkstoffs anzustellen, ist eine Dosierung, die sich aufgrund einer solchen Studie als vorteilhaft erweist, durch den Stand der Technik nahegelegt.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BGH:2020:210120UXZR65.18.0

Fundstelle(n):
RAAAH-46445

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