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BSG Urteil v. - B 11 AL 1/19 R

Gesetze: § 71 Abs 1 S 1 SGB 9, § 73 Abs 1 SGB 9, § 77 Abs 1 S 1 SGB 9, § 80 Abs 2 S 1 SGB 9, § 30 Abs 1 SGB 1

Pflicht zur Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen - Berechnung der Ausgleichsabgabe - Anzeigepflicht - Beschäftigungspflicht - ausländischer Arbeitgeber - Arbeitsplatz im Inland - Arbeitsverhältnis aufgrund deutschem Arbeitsvertragsstatus

Leitsatz

Maßgeblich für die Beschäftigungspflicht von schwerbehinderten Menschen sind nur inländische Arbeitsplätze aufgrund von Arbeitsverhältnissen, die in der Regel deutschem Arbeitsvertragsstatut unterliegen.

Tatbestand

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2019:101219UB11AL119R0

Fundstelle(n):
CAAAH-48190

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