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BFH Urteil v. - III R 24/19

Gesetze: EStG § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a

Lehrgänge eines Mannschaftsdienstgrades als Ausbildung

Leitsatz

NV: Innerhalb eines Arbeits- oder Dienstverhältnisses —hier: Soldat auf Zeit— stattfindende Ausbildungsmaßnahmen erfüllen nur dann die Voraussetzungen des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG, wenn der Ausbildungscharakter gegenüber der Erbringung bezahlter Arbeitsleistungen im Vordergrund steht. Kriterien dafür sind z.B. ein Ausbildungsplan, die Unterweisung in Tätigkeiten, welche qualifizierte Kenntnisse erfordern, die Erlangung eines die angestrebte Berufstätigkeit ermöglichenden Abschlusses und ein gegenüber einem normalen Arbeitsverhältnis geringeres Entgelt. Überwiegt bei einer Gesamtbetrachtung des Arbeits- oder Dienstverhältnisses der Erwerbscharakter, so scheidet trotz des dem Kindergeldrecht zugrunde liegenden Monatsprinzips eine Berücksichtigung auch für die Monate aus, in denen Ausbildungsmaßnahmen erfolgen (vgl. Senatsurteil vom  - III R 20/15, BFHE 257, 274, BStBl II 2017, 913).

Tatbestand

Diese Entscheidung steht in Bezug zu

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BFH:2021:U.070721.IIIR24.19.0- 2 -

Fundstelle(n):
BFH/NV 2021 S. 1486 Nr. 12
DStRE 2022 S. 102 Nr. 2
ZAAAH-93535

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