BSG, Urteil v. 05.08.2021 - B 4 AS 83/20 R

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BSG Urteil v. 05.08.2021 - B 4 AS 83/20 R

Gesetze: § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11 Abs 1 S 2 SGB 2, § 13 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 2, § 20 Abs 1 S 4 SGB 2, § 2 Abs 5 AlgIIV 2008

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - geldwerte Einnahme - vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung - Sachbezug - Zuflussprinzip - Anrechnung auch bei Nichtinanspruchnahme

Leitsatz

1. Bei der Berücksichtigung von Einnahmen in Geldeswert als Einkommen ist eine Bewertung in Geld in Bezug auf den vereinbarten Anspruch aus dem Arbeits- bzw Dienstverhältnis vorzunehmen.

2. Der Zufluss eines Sachbezugs in Form von Verpflegung setzt nur die vereinbarungsgemäße Bereitstellung voraus und hängt nicht davon ab, ob die Verpflegung auch tatsächlich in Anspruch genommen wird.

Tatbestand

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
LSG Sachsen-Anhalt 20.6.2024 - L 2 AS 596/20
BSG 29.3.2022 - B 4 AS 24/21 R
LSG Berlin-Brandenburg 15.11.2021 - L 1 AS 705/19

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BSG:2021:050821UB4AS8320R0

Fundstelle(n):
VAAAH-93597

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