Finanzgericht Hamburg , Urteil v. 03.01.2022 - 4 K 40/18 - SIS Urteile

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Finanzgericht Hamburg Urteil v. 03.01.2022 - 4 K 40/18

Gesetze: KN Pos. 1516 ; KN Pos. 2106; KN Unterposition 3824 9092 ; EUDVO-2019/1661

Zolltarif: Fettsäureethylester, der aus Fischöl gewonnen wurde, ist kein Öl i.S.d. Position 1516 KN

Leitsatz

Fette und Öle i.S.d. Position 1516 KN sind - von wenigen speziellen Ausnahmen abgesehen - nur Triglyceride.

Umesterungen sind nur einreihungsunschädlich, wenn am Ende der Umesterung (wieder) ein Triglycerid steht.

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
BFH 19.5.2025 - VII R 12/23

Fundstelle(n):
JAAAI-06065

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