BGH, Urteil v. 22.03.2012 - X ZR 46/09

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BGH Urteil v. 22.03.2012 - X ZR 46/09

Gesetze: Art 56 EuPatÜbk, Art 138 Abs 1 Buchst a EuPatÜbk, Art 2 § 6 Abs 1 Nr 1 IntPatÜbkG

Patentnichtigkeitsverfahren für ein Europäisches Patent: Patentfähigkeit eines Verfahrens zur computergestützten Druckvorlagenerstellung für hochauflösende Darstellungen über ein Datennetz

Tatbestand

Die Beklagte ist Inhaberin des am 20. Dezember 1996 angemeldeten europäischen Patents 852 359 (Streitpatents). Das Patent umfasst 11 Patentansprüche, von denen Patentanspruch 1 in der Verfahrenssprache Deutsch folgenden Wortlaut hat:

Diese Entscheidung steht in Bezug zu
BGH 24.4.2018 - X ZR 50/16

Fundstelle(n):
PAAAI-09874

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten:

Menü

Sie sind Kunde?

Patentnichtigkeitsverfahren für ein Europäisches Patent: Patentfähigkeit eines Verfahrens zur computergestützten Druckvorlagenerstellung für hochauflösende Darstellungen über ein Datennetz

Tatbestand

In diesem Produkt ist das Dokument enthalten: