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BPatG Beschluss v. - 28 W (pat) 518/22

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 107 Abs 1 MarkenG, § 119 Nr 1 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – „EQI“ (Wortmarke)/„eQ“ (Wortmarke)/ „EQ“ (international registrierte Wort-/Bildmarke) – teilweise Identität und durchschnittliche Ähnlichkeit der Waren – durchschnittliche Kennzeichnungskraft des Widerspruchzeichens – schriftbildliche Ähnlichkeit der Vergleichszeichen – Verwechslungsgefahr

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2024:030924B28Wpat518.22.0

Fundstelle(n):
FAAAK-09679

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