Trefferliste

LSG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 15.01.2025 - L 6 AS 2/23

Rechtsprechung Tatbestand 1Die Kläger wenden sich gegen die Ablehnung der Gewährung von Leistungen zur Sicherun...

LSG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 06.02.2025 - L 5 KR 141/24

Rechtsprechung Tatbestand 1Die Beklagte wendet sich gegen ihre Verurteilung zur Neubescheidung eines Antrags de...

LSG Schleswig-Holstein, Urteil v. 22.08.2025 - L 2 SB 8/24

Rechtsprechung Tatbestand Der 1963 geborene Kläger begehrt die Zuerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft mit einem Grad der ...

OLG Karlsruhe, Urteil v. 09.12.2025 - 14 U 61/24

Rechtsprechung Leitsatz:1. Der Beginn der Verjährungsfrist richtet sich für Ansprüche des Vertragsvermächtnisnehmers gegenüber dem Erben aus §§ 2288 Abs. 2 Satz 1...

OLG München, Beschluss v. 19.11.2025 - 34 Wx 271/25 e

Rechtsprechung Leitsatz:1. Zum Umfang der Prüfungskompetenz des Registergerichts im Falle der Satzungsneufassung einer GmbH.2. Eine Klausel in der Satzung einer G...

OLG Stuttgart, Urteil v. 04.11.2025 - 21 U 17/25

Rechtsprechung Leitsatz:1. Die Zulässigkeit der actio pro socio bei der Kommanditgesellschaft setzt, wenn die Entscheidung über die Geltendmachung des Anspruchs a...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 25.11.2025 - L 21 AS 712/25 B

Rechtsprechung Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 10.4.2025 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 21.11.2025 - L 21 AS 1154/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 28.8.2025 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Ko...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 17.12.2025 - L 2 AS 1436/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 29.10.2025 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten s...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 11.12.2025 - L 6 SB 6/24

Rechtsprechung Tatbestand Der Kläger begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von (mindestens) 50 anstelle e...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 25.11.2025 - L 5 KR 652/23

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer stationären Behandlung einer Versicherten der Bekla...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 18.12.2025 - L 11 KR 793/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 5. November 2025 wird zurückgewiesen. Die Antragstelleri...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 05.12.2025 - L 15 SB 171/25 B

Rechtsprechung Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 09.04.2025 geändert. Die dem Antragsteller für sein im...

LSG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 15.01.2025 - L 6 AS 1/23

Rechtsprechung Tatbestand 1Die Beteiligten streiten über die Höhe der im Rahmen der abschließenden Festsetzung ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 26.09.2025 - L 11 KR 736/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 26. September 2025 wird zurückgewiesen. Außergerichtli...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 26.09.2025 - L 4 U 289/25

Rechtsprechung Tatbestand Der Kläger begehrt im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens die Anerkennung eines Ereignisses vom 00.00...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 26.09.2025 - L 4 U 290/25

Rechtsprechung Tatbestand Der Kläger macht im Klageverfahren eine Untätigkeit der Beklagten geltend. Der 00.00.0000...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 08.10.2025 - L 3 R 311/24

Rechtsprechung Tatbestand Streitig ist die Höhe der Regelaltersrente der Klägerin hinsichtlich der Qualifikationsgruppeneinstuf...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 08.10.2025 - L 3 R 306/25

Rechtsprechung Tatbestand Streitig ist die Höhe der Altersrente des Klägers. Der am 00.00.0000 in O. geborene Kläge...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 13.11.2025 - L 15 R 75/25 B

Rechtsprechung Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 11.07.2024 geändert. Die dem Antragsteller für sein im Verfa...