Trefferliste

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 26.11.2025 - L 13 AS 193/23

Rechtsprechung Leitsatz:Haftzeiten sind bei der Fünfjahresfrist iS des § 7 Abs 1 S 4 Halbs 1 SGB II grundsätzlich zu berücksichtigen und führen nicht zu einem Neu...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 26.11.2025 - L 5 SB 25/21

Rechtsprechung Leitsatz:Bei der GdB-Bewertung einer Morbus Crohn-Erkrankung kann ein durch die hygienische Versorgung bedingter erheblicher Pflegeaufwand zusätzli...

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 02.12.2025 - L 16 KR 401/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hannover vom 1. Oktober 2025 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 12.02.2025 - L 3 R 371/24

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten über eine teilweise Aufhebung und Erstattung von Regelaltersrente für die Ze...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 07.03.2024 - L 20 SO 281/23

Rechtsprechung Tatbestand Der Kläger begehrt Leistungen nach dem SGB XII. Der im Jahr 00.00.0000 geborene Kläger is...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 30.04.2025 - L 11 KA 10/22

Rechtsprechung Tatbestand Streitig ist nach Rücknahme der Berufung der Berufungsklägerin zu 1) nur noch die Berücksichtigung de...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 08.10.2025 - L 8 SO 119/25 B ER

Rechtsprechung I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 18. Juli 2025 wird zurückgewiesen. II. Der Antragsteller hat auch die Kost...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 16.10.2025 - L 6 P 6/25

Rechtsprechung Tatbestand 1Die Beteiligten streiten um die Berechtigung der Beklagten, von der Klägerin einen B...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 16.10.2025 - L 4 R 33/25

Rechtsprechung Tatbestand 1Die Beteiligten streiten um Ansprüche des Klägers auf Rente wegen Erwerbsminderung. ...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 20.10.2025 - L 12 SF 16/24

Rechtsprechung Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 09.01.2024 , S 17 SF 128/23 E, wird zurückgewiesen.

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 09.11.2025 - L 2 U 99/25

Rechtsprechung Die Festsetzung von Mutwillenskosten in Höhe von 300 € unter Ziffer III.) im Urteil des SG Regensburg vom 26.02.2025 wird aufgehoben.

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 06.11.2025 - L 4 R 90/24

Rechtsprechung Tatbestand 1Streitig ist die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente. ...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 01.10.2025 - L 2 BA 5/25

Rechtsprechung Leitsatz:Soweit der Gesetzgeber mit der Normierung einer gesamtschuldnerischen Haftung eine Verwaltungsvereinfachung im Sinne einer verbesserten Ef...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 11.08.2025 - L 7 BA 62/24

Rechtsprechung Tatbestand 1Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahren, ob der Beigeladene seine ...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 09.09.2025 - L 6 P 4/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten beider Rechtszüge. Der Streitwert wird für beide Rechtszüge auf 477.0...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 30.07.2025 - L 6 P 12/23

Rechtsprechung Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für den zweiten Rechtszug nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zuge...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 30.09.2025 - L 4 R 180/21

Rechtsprechung Tatbestand 1Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens dem...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 22.09.2025 - L 12 SF 185/22

Rechtsprechung I. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 31.08.2022 , S 7 SF 47/22 E, aufgehoben. II. Die ...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 18.09.2025 - L 12 SF 225/21

Rechtsprechung I. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts München vom 10.08.2021 , S 28 RF 10/21 E, aufgehoben. II. Die ...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 06.10.2025 - L 5 KR 265/25 B ER

Rechtsprechung I. Die Beschwerde der Antragsgegnerin vom 07.08.2025 gegen den Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 24.07.2025 wird zurückgewiesen. II. ...