Berufsrecht | Wirtschaftliche Lage 2024 und Stimmungsbild 2023 - 2025 der Anwaltschaft (BRAK) Online-Nachricht, Mittwoch, 11.02.2026
Verfahrensrecht | Einstellung des Versands von Zahlungshinweisen vor Fälligkeit (BayLfSt) Online-Nachricht, Mittwoch, 11.02.2026
BSG, Urteil v. 13.11.2025 - B 3 KR 4/24 R Rechtsprechung 1Im Streit steht der Anspruch auf Vergütung für die Abgabe von Rezepturarzneimitteln.2Der klagende Apotheker gab 2018 und 2019 auf ärztliche Verord...
BVerwG, Beschluss v. 15.01.2026 - 2 WDB 9.25 Rechtsprechung Erfolgreiche Beschwerde gegen eine Beschlagnahme von Dateien
BVerwG, Beschluss v. 11.12.2025 - 1 WB 82.25, 1 WB 82.25 (1 WB 44.22) Rechtsprechung 1Die Antragstellerin begehrt ihre Versetzung auf einen Dienstposten am Facharztzentrum in B.2Die Antragstellerin ist Flottillenarzt d.R. Sie wurde ...
BVerwG, Beschluss v. 22.12.2025 - 2 WD 9.23 Rechtsprechung 1Die Vertreterin der Staatskasse hat mit Schreiben vom 14. Mai 2025 Zweifel an der Richtigkeit der gewährten Sachverständigenvergütungen in dem Ber...
BGH, Beschluss v. 14.01.2026 - 5 StR 443/25 Rechtsprechung Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 3. April 2025 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des U...
BGH, Urteil v. 03.02.2026 - VIa ZR 758/22 Rechtsprechung 1Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch.2Er er...
BGH, Beschluss v. 28.01.2026 - VII ZB 14/23 Rechtsprechung Entscheidungen im Zwangsvollstreckungsverfahren über eine Erinnerung nach § 766 ZPO entfalten materielle Rechtskraft, sofern sie eine sachliche Ent...
BGH, Urteil v. 03.02.2026 - VIa ZR 566/22 Rechtsprechung 1Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch. Er er...